Menschen mit Behinderungen sind eine der am stärksten benachteiligten Gruppen unserer Gesellschaft. Sie sehen sich immer noch mit erheblichen Barrieren konfrontiert, die sie daran hindern, sich am sämtlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu beteiligen.

Es ist Aufgabe der Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit behinderte Menschen selbstbestimmt leben können. Gefordert sind aber auch Selbsthilfeorganisationen. Ich begrüße es, dass die „Patientenstiftung für Menschen mit Körperbehinderung“ durch die Hilfe bei praktischen Fragen des täglichen Lebens einen Beitrag zur Selbstbestimmung leisten will. Auf europäischer Ebene stellt die Aufnahme eines Artikels über die Bekämpfung von Diskriminierungen in den Vertrag von Amsterdam einen wichtigen Schritt nach vorne dar. Die europäischen Maßnahmen zielen auf verschiedene Bereiche: Über die „Beschäftigungspolitischen Leitlinien“ wird versucht, Behinderten in Beschäftigung und Beruf sollen auch durch rechtliche Vorgaben europaweit bekämpft werden. Ein Vorschlag für eine entsprechende Richtlinien liegt als Teil eines umfassenden Maßnahmepakets vor. Hierzu gehört auch ein Aktionsprogramm, das einen stärkeren Austausch von Erfahrungen zwischen staatlichen Organen und vor allem den auf diesem Gebiet tätigen Sozialorganisationen, den sogenannten „Nichtregierungensorganisationen“, anstrebt. Zu ihnen zählt die zu gründende Stiftung. Sie will den jeweils Betroffenen konkrete Hilfestellung leisten, bei Unternehmensgründungen beraten, Fort – und Weiterbildungskurse anbieten sowie eine Verbraucherschutzstelle für Dienstleistungen und Produkte errichten, auf die behinderte Menschen angewiesen sind.

Das Ziel, die Chancengleichheit von behinderten europäischen Bürgern herzustellen, erfordert nicht allein die Beseitigung materieller Barrieren. Es verlangt auch, die häufig negativen Einstellungen zu dieser Thematik abzubauen. Dazu sind neben der Politik alle teile der Gesellschaft verpflichtet.

Winfried Menrad, MdeP
Vizepräsident des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten